Das Aus für Wahlmaschinen / Wahlcomputer spielen Schach

Hannover (ots) - Die Schotten zählen nach einer Panne ihre
Wahlzettel zukünftig wieder per Hand aus, anstatt sie einzuscannen.
In den Niederlanden hat eine Kommission festgestellt, dass die
gegenwärtige Generation ihrer Wahlcomputer demokratischen
Grundanforderungen nicht genügt. Deutschland hingegen will die Geräte
auch weiterhin einsetzen, so das Computermagazin c't in der aktuellen
Ausgabe 13/08.

Niederländische Programmierer haben längst gezeigt, wie einfach
sich die Wahlmaschine des Herstellers Nedap in einen Schachcomputer
verwandeln lässt. Jetzt hat die Regierung entschieden, ganz auf
Wahlcomputer zu verzichten. "Die Geräte können demokratische
Anforderungen an Transparenz und Nachprüfbarkeit nicht
gewährleisten", sagt c't-Redakteur Jürgen Kuri. "Außerdem ist es
nicht nur teuer, sondern auch so gut wie unmöglich, jedes einzelne
Gerät vor Manipulationen zu schützen."

Auch bei deutschen Wahlen kommen vereinzelt Nedap-Geräte zum
Einsatz. Kritiker haben das Bundesverfassungsgericht angerufen und
warten derzeit auf eine Entscheidung.

In Schottland hatte die Schnellauszählung durch Einscannen der
Wahlzettel mit einem auf Windows XP basierten E-Counting-System sogar
zu falschen Stimmauszählungen geführt. Im letzten Moment konnte noch
verhindert werden, dass während der Wahl der Regionalparlamente ein
falsches Ergebnis bekannt gegeben wurde. Angesichts des massiven
Vertrauensverlustes in das System hat die schottische Regierung
angeordnet, die Stimmzettel bei der nächsten Wahl zum Landesparlament
wieder per Hand auszuzählen. Wahlbeobachter sollen den Weg der
Stimmzettel verfolgen können, damit sie in der Lage sind, den
korrekten Ablauf des Verfahrens nachzuvollziehen und gegebenenfalls
eine Nachzählung zu veranlassen.

Titelbild c't 13/2008
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