Allg. Zeitung Mainz: Horrorvision

Mainz (ots) - Reinhard Breidenbach zum 1. Mai

Tote zum 1. Mai - eine Horrorvorstellung, an der die Republik in
diesem Jahr offenbar nur um Haaresbreite vorbeigeschrammt ist, wie
die Hamburger Polizei glaubhaft versichert. Mehrere Dinge müssen
glasklar auseinander gehalten werden: Da sind zum einen diejenigen,
die am Tag der Arbeit friedlich auf die Straße gehen, weil sie um den
sozialen Frieden fürchten und für eigene berechtigte Belange
demonstrieren wollen. Da sind zum zweiten viele, deren Motive im
weitesten Sinne politisch sein mögen, die aber die Grenze hin zur
Gewalt - und damit zur Illegalität - überschreiten. Und dann ist da
der Mob, für den Politik nur ein Vorwand ist. Friedliche
Demonstranten geraten dabei leicht zwischen die Fronten.
Sicherheitskräfte müssen friedliche Demonstranten schützen, aber die
Unterscheidung ist schwierig im Chaos: brandgefährliche Situationen.
Umso verdienstvoller ist es, dass die Polizei kühlen Kopf bewahrt.
Gleichzeitig muss sie gegen offenkundig Kriminelle mit der gebotenen
Härte vorgehen. Ob die Gewaltbereitschaft bei Anlässen wie dem 1. Mai
generell zunimmt, ist schwer abzuschätzen. Einst war Kreuzberg das
Inferno, nun steht Hamburg im Fokus. Das zeigt auch, dass das Lager
der Wander-Chaoten flexibler wird. Der 1. Mai als politischer Tag -
das ist das eigentliche Anliegen. In diesem Jahr war er geprägt von
einem Schulterschluss zwischen Gewerkschaften und Sozialdemokraten.
Das Verhältnis der beiden Organisationen war wegen Schröders
Agenda-Politik lange Zeit getrübt. Eine erste sehr deutliche
Annäherung war im vergangenen Herbst in Hamburg zu besichtigen, als
die Sozialdemokraten bei ihrem Parteitag das einleiteten, was manche
einen Linksruck nennen. In der Auseinandersetzung zwischen den
politischen Lagern geht es nur im Detail um den Mindestlohn,
grundsätzlich aber darum, was soziale Gerechtigkeit bedeutet. Das ist
das Thema, wenn im nächsten Jahr ein Bundestag gewählt wird. Vieles
deutet darauf hin, dass die Bürger skeptischer geworden sind und
genauer hinhören, wer ihnen was verspricht. Das verheißt Spannung.

Originaltext: Allgemeine Zeitung Mainz
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