Der Tagesspiegel: Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier: Vollbeschäftigung ist möglich

Berlin (ots) - Berlin - Vizekanzler und Außenminister Frank-Walter
Steinmeier (SPD) hält Vollbeschäftigung in Deutschland für möglich.
"Auch wenn es zunächst kühn klingt", schreibt Steinmeier in einem
Beitrag für den in Berlin erscheinenden Tagesspiegel zum fünften
Jahrestag der Rede von Ex-Kanzler Gerhard Schröder zur Agenda 2010 im
Deutschen Bundestag, könne das Ziel Vollbeschäftigung sein. "Viele
Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsexperten halten Vollbeschäftigung in
Deutschland wieder für möglich - vorausgesetzt, die Politik spielt
mit", schreibt der Vizekanzler.
Die Erschließung neuer Leitmärkte und eine kluge Bildungs- und
Integrationspolitik seien Voraussetzung dafür. "Intelligente Produkte
,made in Germany' haben in der Welt Hochkonjunktur. Leben derzeit 1,5
Milliarden Menschen in industrialisierten Gesellschaften, so werden
es im Jahr 2030 rund vier Milliarden Menschen sein. Wir können mit
dafür sorgen, dass ökologisch moderne Produkte - vom Großkraftwerk
über saubere Autos bis zu rohstoffsparenden Maschinen - die
Konsequenzen für Umwelt und Klima beherrschbar halten. Ob uns das
gelingt, wird zur entscheidenden Überlebensfrage für alle Menschen.
Und es sichert und schafft zugleich Arbeitsplätze bei uns. Schon
jetzt arbeiten 250.000 Menschen in Deutschland im Bereich
erneuerbarer Energien, mit stark steigender Tendenz", so der
SPD-Politiker, der unter Schröder Kanzleramtschef und damit
maßgeblich an der Ausarbeitung der Agenda 2010 beteiligt war.

Die Agenda 2010 war laut Steinmeier "ein politischer Kraftakt mit
dem Ziel, unter veränderten wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und
demographischen Rahmenbedingen die Stärken des Erfolgsmodells
Deutschland neu zur Geltung zu bringen: ein leistungsfähiger und
finanzierbarer Sozialstaat, wettbewerbsfähige Unternehmen und
technologische Innovationen." Zudem sei die Agenda die Antwort auf
das Scheitern des "Bündnisses für Arbeit" gewesen, mit dem klar
geworden sei, dass gemeinsam mit den Sozialpartnern die notwendigen
Antworten auf die Fehlentwicklungen am Arbeitsmarkt nicht zu finden
gewesen seien. Steinmeier schreibt, dass er diesen Prozess für
alternativlos hielt und hält. Ohne den Agenda-Prozess hätten die
"ungebremsten Kräften des Marktes das Soziale beiseite gedrängt".

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Lutz Haverkamp,
Der Tagesspiegel
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