Berlin (ots) - Zum Ende des Prozesses um Rekruten-Misshandlungen in der Coesfelder Freiherr-vom-Stein-Kaserne im Jahr 2004 erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Im Prozess um die Coesfelder Rekrutenmisshandlungen sind heute die letzten Urteile gesprochen worden. Neben Freisprüchen hat das Gericht auch Bewährungs- und Geldstrafen verhängt.
Zwischen einsatznaher Ausbildung und dem Verlassen des angemessenen Rahmens ist zuweilen ein schmaler Grat. Im Falle der Coesfelder Rekruten wurde die Grenze dessen, was in der Grundausbildung zulässig ist, eindeutig überschritten. Wenn das geschieht, muss der Staat auch zum Zwecke der Rechtssicherheit in der Bundeswehr ganz klar Stellung beziehen.
Um Fehlentwicklungen in den Streitkräften von vornherein vorzubeugen, hat die Bundesrepublik verschiedene Instrumente entwickelt. An prominenter Stelle ist hier die Arbeit des Wehrbeauftragten des Bundestages zu nennen.
Darüber hinaus setzt die Bundeswehr auf das erfolgreiche Konzept der Inneren Führung, um die Arbeit im Spannungsverhältnis zwischen soldatischem Auftrag und freiheitlich demokratischer Grundordnung zu erleichtern. Erst kürzlich haben wir die Vorschrift zur Inneren Führung entsprechend weiterentwickelt. Zwar werden sich Vorkommnisse wie in Coesfeld nie ganz ausschließen lassen. Durch unsere Sorgfalt können wir jedoch dafür sorgen, dass es sich nur um Einzelfälle handelt.
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