VICTORINOX setzt auf der CeBIT Kampf gegen Produktpiraten fort

Erneute Standräumungen wegen Imitaten / Klage gegen asiatische
Handelsplattform erhoben

Ibach-Schwyz/Hannover (ots) - Kaum hatte am vergangenen Dienstag
in Hannover die weltgrösste Computerfachmesse CeBIT ihre Pforten
geöffnet, war auch die Jagd auf international agierende
Produktpiraten eröffnet. An vorderster Front dabei war, wie schon im
vergangenen Jahr, VICTORINOX AG, Herstellerin der weltbekannten
Schweizer Offiziersmesser.

Das Schweizer Traditionsunternehmen ist seit geraumer Zeit von
Produktfälschungen und Schutzrechtsverletzungen betroffen. Gemeinsam
mit einem auf das Aufspüren von Imitaten spezialisierten Schweizer
Unternehmen und deutschen Anwälten wurden bereits am ersten Messetag
fünf Unternehmen ermittelt, die Imitate des "SwissMemory", einem
Schweizer Taschenmesser mit integriertem USB-Speicherstick, angeboten
hatten. Erneut bestätigte sich der seit Jahren festzustellende Trend,
dass die Imitate aus Fernost immer detaillierter werden und manchmal
erst auf den zweiten Blick als Fälschung zu erkennen sind. Einige
Imitate hatten nicht nur Form, Farbe und Funktion bis ins kleinste
Detail übernommen, sondern auch das bekannte VICTORINOX-Emblem - das
Schweizer Kreuz in einem Wappenschild - angedeutet.

Gegen vier Aussteller erwirkte VICTORINOX vor Gericht einstweilige
Verfügungen, die noch während der CeBIT vollstreckt werden konnten.
Die Fälschungen wurden vom Gerichtsvollzieher beschlagnahmt,
Werbematerial wurde ebenfalls eingezogen oder geschwärzt. Weil drei
der betroffenen Aussteller die angefallenen Prozesskosten nicht
zahlen konnten oder wollten, wurden deren Stände gegen Ende der Messe
komplett geräumt. Die ausgestellten Waren werden demnächst durch den
Gerichtsvollzieher versteigert.

Doch nicht nur Ausstellern von Fälschungen ging es auf der CeBIT
an den Kragen. Auch alibaba.com, eine der führenden asiatischen
Internethandelsplattformen mit mehr als 24 Mio. Nutzern aus über 200
Ländern und Regionen, muss sich jetzt vor Gericht verantworten. Eine
Unterlassungsklage von VICTORINOX, mit der es alibaba.com gerichtlich
verboten werden soll, am Anbieten oder Bewerben von
Produktfälschungen mitzuwirken, wurde am vergangenen Freitag am
Messestand von alibaba.com zugestellt.

VICTORINOX stützt sich dabei auf mehrere Entscheidungen, die der
Schweizer Uhrenhersteller ROLEX vor dem deutschen Bundesgerichtshof
(BGH) u.a. gegen das Internetauktionshaus "eBay" erstritten hatte.
Werden auf einer Internetplattform Imitate angeboten und erhält der
Betreiber der Webseite davon Kenntnis, muss er nicht durch das ihm
konkret gemeldete Angebot löschen. Er muss auch dafür Sorge tragen,
dass es zukünftig möglichst nicht mehr zu solchen Verletzungsformen
kommt. Zwar muss ein Anbieter nicht alle Angebote vorab
kontrollieren. Der BGH betonte aber, dass der Betreiber einer
Onlinehandelsplattform im Rahmen des ihm Möglichen und Zumutbaren zu
"angemessenen Bemühungen" verpflichtet ist. In Betracht kommt vor
allem der Einsatz von Filtersoftware, um verdächtige Angebote
aufspüren und sperren zu können.

Die Betreiber von alibaba.com waren von VICTORINOX in den letzten
Jahren immer wieder über konkrete Angebote informiert worden. Zwar
wurden solche Angebote in der Regel, wenn auch stets mit
Zeitverzögerungen, gelöscht. Vorkehrungen, die das Anbieten weiterer
Imitate verhindern oder wenigstens erschweren, wurden aber
vollständig unterlassen. Deswegen hat VICTORINOX nun den Rechtsweg
beschritten. Im Falle einer Verurteilung drohen den
alibaba.com-Verantwortlichen für jedes Inserat, in dem eine Fälschung
von VICTORINOX-Produkten angeboten wird, an die Deutsche Staatskasse
zahlbare Ordnungsgelder bis zu ¤ 250.000 oder Ordnungshaft bis zu
zwei Jahren.

Originaltext: Victorinox AG
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