 Unter den Linden "Steuern rauf, Steuern runter - Was hilft dem Standort Deutschland?" PHOENIX-Programmhinweis Montag, 15. Mai 2006, 21 Uhr
Geschrieben am 15-05-2006 |
Bonn (ots) - Hartmann von der Tann
diskutiert mit
Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender DieLINKE
und
Prof. Dr. Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen
Wirtschaft
Die Staatskasse ist leer und jedes Jahr vergrößert sich das
Defizit der öffentlichen Haushalte um weitere Milliardenbeträge.
Sparen hieße da die erste Politikerpflicht - Ausgaben senken,
Subventionen abbauen. Doch die große Koalition geht einen anderen
Weg. In der vergangen Woche beschloss das Bundeskabi-nett die größte
Steuererhöhung der Nachkriegsgeschichte ungeachtet positiver Zahlen
aus dem Arbeitskreis Steuerschätzung, der allein für dieses Jahr
erhöhte Steuereinnahmen in Höhe von gut Milliarden Euro prophezeit.
So kommen die Kritiker der groß-koalitionären Steuerpolitik denn auch
aus allen politischen Lagern der Opposition. Während die einen die
zarte Pflanze aufkeimender Kon-junktur gefährdet sehen und die Märkte
weiter liberalisieren und von Lasten befreien wollen, bemängeln die
anderen die soziale Unausgewogenheit des Steuerprogramms. Hinter der
Steuerproblematik verbirgt sich somit auch die Frage nach der
politischen und gesellschaftlichen Grundausrichtung des Staates im
Zeitalter der Globalisierung. Wie viel Staat wollen wir uns leisten?
Was sind wir bereit dafür zu geben? Welche nationalen
Handlungsspielräume gibt es
überhaupt noch?
Diese und andere Fragen diskutiert Hartmann von der Tann mit
seinen Gästen.
Wiederholungen: Montagnacht, 0.00 Uhr und Dienstag, 09.15 Uhr
Originaltext: PHOENIX
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