"KEF hat bei Online-Kosten nachträglich Systematik geändert" / ZDF-Intendant weist Vorwurf des "Wortbruchs" zurück / Selbstbindung hatte seit 2004 einvernehmliche Geschäftsgrundlage

Mainz (ots) - ZDF-Intendant Markus Schächter hat den Vorwurf eines
"Wortbruchs" im Zusammenhang mit den Online-Aufwendungen des Senders
nachdrücklich zurückgewiesen. Der in die Öffentlichkeit getragene
falsche Eindruck sei dadurch entstanden, dass die Kommission zur
Ermittlung des Gebührenbedarfs (KEF) in ihren neuesten Berechnungen
eine "neue und geänderte Systematik" zugrunde gelegt habe. Schächter:
"Das ZDF hat die Begrenzung, auf die es sich selbst verpflichtet hat,
strikt eingehalten." Daran könne auch nichts ändern, dass die KEF die
Geschäftsgrundlage nachträglich geändert habe.

In einem Schreiben an den ZDF-Fernsehrat, das auch dem
ZDF-Verwaltungsrat vorliegt, erläuterte Schächter die
Berechnungsgrundlagen, die mit Kenntnis der Rundfunkkommission der
Länder und der KEF in den zurückliegenden Jahren Maßstab für die
Ermittlung der Onlinekosten gewesen seien. Die KEF selbst habe von
Anfang an die technischen Verbreitungskosten nicht als Teil der
Online-Projektanmeldung akzeptiert. "Auf dieser Grundlage, die der
Unterscheidung zwischen Programmkosten und Verbreitungskosten im
Fernsehbereich entspricht, hat das ZDF seine Selbstbindungserklärung
abgegeben", erläuterte der ZDF-Intendant dem Fernsehrat.

Bereits zu Beginn der Diskussion über eine Begrenzung des
Online-Aufwands der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten habe das
ZDF zu den Empfehlungen der Rundfunkkommission im Jahr 2004
ausführlich Stellung genommen. Wörtlich heißt es dort: "Unter der
Prämisse, dass die Online-Aufwendungen auch zukünftig in der
gegenwärtigen Systematik der KEF-Anmeldungen gerechnet werden, ist
das ZDF bereit, hinsichtlich einer Begrenzung der Aufwendungen für
Online-Angebote auf 0,75 Prozent des Anstaltsetats einzugehen." Dies
sei - mit Kenntnis der Länder - auch in die Selbstbindungserklärung
des ZDF eingegangen.

Wenn nun die KEF im Entwurf ihres neuen Berichts eine andere
Berechnungssystematik zugrunde lege, verlasse sie die
Geschäftsgrundlage, die in den zurückliegenden Jahren unter allen
Beteiligten inklusive der Länder abgestimmt gewesen sei. Schächter:
"Der Berichtsentwurf der KEF entspricht nicht den Verabredungen. Von
einem Wortbruch kann überhaupt keine Rede sein."

Mainz, 7. Dezember 2007
ZDF Pressestelle

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