Einigung beim Drei-Stufen-Test - ARD-Vorsitzender: Anforderungen der EU-Kommission werden damit vorzeitig erfüllt

Bremen (ots) - Einigung beim Drei-Stufen-Test

Intendanten und Gremienvorsitzende der Landesrundfunkanstalten
haben sich anlässlich der ARD-Hauptversammlung in Bremen auf ein
gemeinsames Verfahren zur Durchführung des so genannten
Drei-Stufen-Tests für neue digitale Gemeinschaftsangebote geeinigt.

Der ARD-Vorsitzende Fritz Raff begrüßte die Einigung. "Die an uns
von der Europäischen Kommission gestellten Anforderungen werden mit
dieser Einigung eineinhalb Jahre vor der Umsetzung der Entscheidung
vom April 2007 erfüllt."

Neue oder wesentlich veränderte digitale ARD-Angebote werden
künftig vom Rundfunkrat der für das Angebot federführenden Anstalt
nach einer besonderen Prüfung genehmigt. "Uns Intendanten war
wichtig, den bürokratischen Aufwand in Grenzen zu halten, in dem wir
das in der ARD bewährte Federführungsprinzip auch für den
Drei-Stufen-Test eingeführt haben", sagte Raff. In das Verfahren
werden auch die Rundfunkräte der anderen acht Rundfunkanstalten
einbezogen. Die Koordinierung übernimmt die
Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK). "Damit ist sichergestellt, dass
die Gremien frühzeitig in die Entscheidungsprozesse auf ARD-Ebene
eingebunden werden und sich substantiell in das Verfahren einbringen
können", sagte der Vorsitzende der GVK, Volker Giersch
(Saarländischer Rundfunk).

Geprüft wird, ob das neue Angebot Teil des Auftrags der
öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist, welchen qualitativen
Beitrag zum publizistischen Wettbewerb es leistet und wie hoch der
damit verbundene finanzielle Aufwand ist.

Der GVK-Vorsitzende hob hervor, dass das neue
Genehmigungsverfahren für die Gremienarbeit eine erhebliche
Herausforderung bedeutet. "Ich bin überzeugt, dass die Gremien die
zusätzlichen Aufgaben kompetent und effektiv meistern werden. Dabei
wollen wir auch sicher stellen, dass die Stellungnahmen Dritter zum
Projekt eingehend geprüft und angemessen im Genehmigungsverfahren
berücksichtigt werden." Adressat der Stellungnahmen werde der
Rundfunkratsvorsitzende der federführenden Anstalt sein.

Originaltext: ARD Radio & TV
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