Umweltminister Sigmar Gabriel bei der Allianz pro Schiene: "Wettbewerbsnachteile der Schiene rasch abbauen"

Berlin (ots) - Berlin. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD)
hat sich dafür ausgesprochen, Wettbewerbsnachteile für den
umweltfreundlichen Verkehrsträger Schiene abzubauen. "Besonders
wichtig ist mir die vorgesehene Überprüfung der Stromsteuer im
Schienenverkehr. An diesem Punkt, den wir seit geraumer Zeit
diskutieren, müssen wir endlich vorankommen", sagte Gabriel auf einer
Veranstaltung der Allianz pro Schiene am Mittwoch in Berlin.
"Allerdings müsse die angedachte Entlastung des Schienenverkehrs als
Preissignal dauerhaft bei den Kundinnen und Kunden der Bahn ankommen.
Wie dies sichergestellt werden kann, sollten wir verbindlich
vereinbaren." Fast alle EU-Mitgliedstaaten machen von der Möglichkeit
Gebrauch, den umweltfreundlichen Schienenverkehr im Bereich der
Energiesteuern zu entlasten.

"Wir begrüßen, dass Umweltminister Gabriel die Schiene bei der
Stromsteuer entlasten will", sagte Allianz pro
Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege am Donnerstag im Anschluss an das
Förderertreffen des Bündnisses in Berlin. Derzeit werden allein die
elektrisch betriebenen Schienenbahnen sowohl durch die Stromsteuer
als auch durch den Emissionshandel belastet. "Das sind
Klimaschutzinstrumente, die wir grundsätzlich begrüßen - sie dürfen
jedoch nicht dazu führen, dass ausgerechnet der Verkehrsträger mit
der besten CO2-Bilanz durch die Doppelbelastung am stärksten zur
Kasse gebeten wird."

Allein bei der Deutschen Bahn AG macht die Stromsteuer nach
Angaben des Konzerns über ein Drittel der Abgaben und Steuern auf
Energie in Höhe von rund 380 Millionen Euro aus. Diese Belastung
werde sich durch die veränderte Ausgestaltung des Emissionshandels ab
2008 um mehr als 30 Millionen Euro erhöhen. U-Bahnen und
Straßenbahnsysteme sind von den Steuern und Abgaben auf Strom in
gleicher Weise betroffen. Dirk Flege: "Es kann nicht sein, dass
Fahrgäste durch die daraus resultierenden steigenden Fahrpreise
letztlich vom Staat in umweltschädlichere Verkehrsmittel gelenkt
werden."

Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur
Förderung des umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehrs. In
dem Bündnis haben sich 16 Non-Profit- Verbände zusammengeschlossen:
die Umweltverbände BUND, NABU, Deutsche Umwelthilfe und NaturFreunde
Deutschlands, die Verbraucherverbände Pro Bahn, DBV und VCD, die
Automobilclubs ACE und ACV, die drei Bahngewerkschaften TRANSNET,
GDBA und GDL sowie die Eisenbahnverbände BDEF, BF Bahnen, VBB und
VDEI. Die Mitgliedsverbände vertreten mehr als 2 Millionen
Einzelmitglieder. Unterstützt wird das Schienenbündnis von 75
Unternehmen der Bahnbranche.

Originaltext: Allianz pro Schiene
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Allianz pro Schiene
Maren Herbst
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