 EU-Kommission bestätigt: Deutsche Bahn als Einheit von Netz und Transport entspricht europäischem Recht
Geschrieben am 03-05-2006 |
Berlin (ots) - Umsetzung des EU-Eisenbahnrechts ist an
funktionierendem Wettbewerb zu messen, nicht an Organisationsmodellen
(Berlin, 3. Mai 2006) Die Deutsche Bahn AG begrüßt wesentliche
Aussagen der heutigen Mitteilung der EU-Kommission zur Umsetzung des
Eisenbahn-Infrastrukturpakets in den Mitgliedstaaten. Dabei hat sie
unter anderem festgestellt, dass der Umsetzungsgrad der Maßnahmen zur
Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums in den
Mitgliedstaaten noch uneinheitlich ist. Diejenigen Mitgliedstaaten,
die wie Deutschland eine konsequente Reform durchgeführt haben,
besäßen heute besonders leistungsfähige Schienenverkehrsunternehmen.
Positiv wertet die DB AG auch die Klarstellung der Kommission, dass
die verschiedenen Bahnorganisationsmodelle der Mitgliedstaaten mit
EU-Recht in Einklang stehen. Damit wird auch die bestehende Struktur
der DB AG in der Einheit von Schienennetz und Transport bestätigt.
Die Kommission hat in ihrer Mitteilung angekündigt, sich zukünftig
vor allem auf die Gewährleistung eines funktionierenden Wettbewerbs
zu konzentrieren. "Dies ist der richtige Ansatz im Sinne eines
kunden- und wettbewerbsfreundlichen Bahnsystems", kommentierte
Joachim Fried, Konzernbevollmächtigter für Europäische
Angelegenheiten, Wettbewerb und Regulierung. Er wies darauf hin, dass
Deutschland im Hinblick auf funktionierenden Wettbewerb und wirksame
Regulierung europaweit eine Spitzenposition einnehme. Hierauf weise
auch die Kommission in ihrem Bericht verschiedentlich hin.
Originaltext: Deutsche Bahn AG
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